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Beschlüsse AUT - 05.11.2018

Bebauungsplan „Beim Pfändle“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Waldsee – Entwurfsbeschluss
1. Der Bebauungsplan „Beim Pfändle“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung
Waldsee wird gemäß den übersandten Sitzungsunterlagen in der Fassung vom
28.09.2018 als Entwurf festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf für einen Monat öffentlich auszulegen
und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.

Straßennamen im Baugebiet „Beim Pfändle“
Im geplanten Baugebiet „Beim Pfändle“ werden folgende Straßennamen vergeben:
1. Die Verlängerung der Richthofenstraße nach Norden bis zur Wendeplatte erhält den Namen „Richthofenstraße“.
2. Die Verlängerung des Ahornwegs nach Norden erhält den Namen „Ahornweg“.
3. Die Verlängerung des Grünen Wegs nach Westen bis zur „Richthofenstraße“ erhält den Namen „Grüner Weg“.

Vereinbarung mit der Oberen Schussentalgruppe (OSG) über die Sicherstellung der Löschwasserversorgung (Vorberatung)
Der Ausschuss für Umwelt und Technik schlägt dem Gemeinderat vor:
1. der Vereinbarung über die Sicherstellung der Löschwasserversorgung durch das leitungsgebundene Wasserversorgungssystem des Zweckerbandes Wasserversorgung Obere Schussentalgruppe wird zugestimmt.
2. die Verwaltung wird zur Unterzeichnung der Vereinbarung ermächtigt.
3. der Beschaffung der notwendigen „Systemtrenner“ wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt über den städtischen Haushalt 2019.

Bebauungsplan „Hirschhof" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit 1. Änderung des Bebauungsplans Dreikönigsgasse", jeweils Gemarkung Waldsee - Abwägung und Satzungsbeschluss (Vorberatung)
Der Ausschuss für Umwelt und Technik schlägt dem Gemeinderat vor:
1. Die eingegangenen Stellungnahmen werden gemäß den in der Abwägungs- und Beschlussvorlage vom 15.10.2018 enthaltenen Beschlussvorschlägen abgewogen.
2. Der Bebauungsplan „Hirschhof" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit 1. Änderung des Bebauungsplans "Dreikönigsgasse", jeweils Gemarkung Waldsee wird gemäß den übersandten Sitzungsunterlagen in der Fassung vom 15.10.2018 und dem Satzungsentwurf als Satzung beschlossen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan „Hirschhof" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit 1. Änderung des Bebauungsplans "Dreikönigsgasse", jeweils Gemarkung Waldsee, öffentlich bekanntzumachen.

Konzeption zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der historischen Altstadt–Information
Die Ausführungen wurden vom Gremium zur Kenntnis genommen.