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Beschlüsse des AUT - 10.02.2014

TOP 1
Vorberatung - European Energy Award - Fortschreibung
.1 Energieleitbild
.2 Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Als Empfehlung an den Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen:

Der Fortschreibung des Energieleitbildes und des energiepolitischen Arbeitsprogramms wird zugestimmt.


TOP 2
Vorberatung - Rückdelegation Abfallbeseitigung

Als Empfehlung an den Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen:

Dem Rückdelegationsangebot vom 21.10.2013, auf der Grundlage des vorgestellten Abfallwirtschaftkonzepts des Landkreises ab dem 01.01.2016 und den entsprechenden Kostenerstattungen wird zugestimmt:

  • Abfallberatung 1,80 EUR pro Einwohner und Jahr
  • Beseitigung von wildem Müll und Reinigung nach Sperrmüllsammlungen 0,80 EUR pro Einwohner und Jahr
  • Übernahme der nachgewiesenen Ist-Kosten der Wertstoffhöfe in den ersten beiden Jahren, danach Umstieg auf die Variante 2 (Anlage 2 TIM CONSULT, Anlage 6b)
  • Übernahme der Kosten für die Sammlung und Verwertung des Grüngutes in den ersten zwei Jahren, danach Umstieg auf die Variante 2 (Anlage 2 TIM CONSULT, Anlage 6b)

 

TOP 3
Vorberatung - Bebauungsplan "Frauenberg VI" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, sowie jeweils die 1.Teilaufhebung der Bebauungspläne "Frauenberg V" und örtliche Bauvorschriften hierzu und "Neuer Friedhof", Gemarkung Waldsee - Abwägung und Satzungsbeschlüsse

Bei einer Nichtteilnahme wurde als Empfehlung an den Gemeinderat einstimmig beschlossen:

1. Die eingegangenen Stellungnahmen werden gemäß den in der Abwägungs- und Beschlussvorlage vom 27.01.2014 enthaltenen Beschlussvorschlägen abgewogen.

2. Der Bebauungsplan "Frauenberg VI" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu und "Neuer Friedhof", Gemarkung Waldsee, werden in der vorliegenden Planfassung vom 27.01.2014 und dem Satzungsentwurf auf den Seiten 41-43 als Satzungen beschlossen.