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Beschlüsse AUT - 18.09.2017

Umgestaltung Hasenwinkel
Vorstellung Entwurf und Vergabe von Planleistungen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik
1. stimmt der städtebaulichen Planungsvariante 1 „Carport“ zu.
2. beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Planungsaufträge zu vergeben für
- die städtebauliche Gesamtleitung an das Büro Citiplan in Pfullingen
- die Carports incl. Statik LP 1-3 an das Büro ST Bauplan in Bad Waldsee
- die Erschließungs- und Verkehrsanlage LP 1-3 an das Ing. Büro Kohler in Berg
- Baugrunderkundung an das Büro Dr. Ebel in Bad Wurzach
3. der Finanzierung der Planungskosten in Höhe von ca. 54.000 € über die im Haushalt 2017 im UA 02.6301. zur Verfügung stehenden Mittel zu

Konzeption zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der historischen Altstadt – Vergabe von Ingenieurleistungen
Der Ausschuss für Umwelt und Technik:
1. stimmt der Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erarbeitung einer Konzeption zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der historischen Altstadt an das Büro „Freiraumplanung Sigmund“, Grafenberg zu.

Bebauungsplan „Am Waldbauerweg" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Mittelurbach Aufstellungsbeschluss und Vergabe von Planungsleistungen
1. Für den im Lageplan vom 10.08.2017 dargestellten Geltungsbereich mit ca. 1,06 ha wird der Bebauungsplan „Am Waldbauerweg“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Mittelurbach im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), aufgestellt.
2. Es soll ein Allgemeines Wohngebiet nach § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) festgesetzt werden.
3. Die planerischen Leistungen für den Bebauungsplan und die Erschließungsplanung der Leistungsphasen 1- 4 nach HOAI werden an das Ingenieurbüro Max Huchler aus Hochdorf vergeben.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss bekanntzumachen und das weitere Verfahren durchzuführen.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Seidenstraße/Grüner Weg" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Waldsee Aufstellungsbeschluss
1. Für den im Lageplan vom 28.08.2017 dargestellten Geltungsbereich mit ca. 0,27 ha wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Seidenstraße/Grüner Weg“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Waldsee im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), aufgestellt.
2. Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Pflegeheims und sieben Wohnungen geschaffen werden.
3. Die planerischen Leistungen für den Bebauungsplan werden an das Büro Sieber aus Lindau vergeben.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss bekanntzumachen und das weitere Verfahren durchzuführen.