A- A A+
Zur Tourismus-Seite

Beschlüsse AUT - 24.04.2017

Bebauungsplan "Drei-Eichen VI" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkungen Reute und Gaisbeuren sowie jeweils 1. Änderung Bebauungspläne Drei-Eichen IIIund Drei-Eichen V– Entwurfsbeschluss
1. Der Bebauungsplan „Drei-Eichen VI“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkungen Reute und Gaisbeuren sowie jeweils 1. Änderung Bebauungspläne „Drei-Eichen III“ und „Drei-Eichen V“ wird gemäß den übersandten Sitzungsunterlagen in der Fassung vom 28.03.2017 als Entwurf festgestellt.
2. Die Verwaltung wird zum Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Ravensburg ermächtigt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf und der Begründung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen und die Unterlagen gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB für einen Monat öffentlich auszulegen.

Konzeption zur Verbesserung der Begehbarkeit von Pflasterflächen oder zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der historischen Altstadt
Der Ausschuss für Umwelt und Technik:
1. stimmt dem in der Sitzungsvorlage empfohlenen Aufgabenumfang einer gesamtschaulichen Konzeption für eine schrittweise Entwicklung barrierefreier Verkehrsflächen in der historischen Altstadt zu. Es sollen demnach Verbesserungsmöglichkeiten sowohl für den Aspekt der Mobilitätseinschränkung als auch den der Sehbehinderung erarbeitet werden
2. stimmt der Gebietsabgrenzung bzw. den dargestellten Prioritäten 1 und 2 zu
3. beauftragt die Verwaltung mit der Einholung eines Honorarvorschlags zur Erarbeitung eines Konzeptes für eine schrittweise Entwicklung barrierefreier Verkehrsflächen in der historischen Altstadt für die Priorität 1 und 2.

Durchführung von Ökokontomaßnahmen im Durchhau Flst. 618, 619 und 620
Der Ausschuss für Umwelt und Technik stimmt:
1. der geplanten Ökokontomaßnahme im Durchhau auf Flst. 618, 619 620 zu.
2. die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme umzusetzen und auf das Ökokonto der Stadt einzubuchen.
3. die Finanzierung der Maßnahme erfolgt die im Haushalt noch zur Verfügung stehenden Mittel bei den
UA 01.36.00/02.3600.
4. die Verwaltung wird ermächtigt, die Flst. 618, 619 und 620 unentgeltlich/vergünstigt
zu verpachten, wenn entsprechende Pflegemaßnahmen durch den Pächter erbracht werden.