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Gemeinderatsbeschlüsse - 02.02.2015

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015

.1 Beratung und Behandlung der eingegangenen Anträge
.2 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015

Die eingegangenen Anträge wurden behandelt.

Der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 wurde zugestimmt.
Der Finanzplanung für die Jahre 2016 - 2018 wurde zugestimmt.

- HH Rede CDU -
- HH Rede Freie Wähler -
- HH Rede GAL -
- HH Rede SPD -

Wirtschaftspläne mit Finanzplanung für das Wirtschaftsjahr 2015

.1 Städt. Abwasserbeseitigung
    - Plan -

.2 Städt. Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist
    - Plan -

.3 Städt. Kurbetriebe
    - Plan -

.4 Städt. Kurverwaltung
    - Plan -

.5 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat beschlossen.
Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Plan ohne Einwendungen zur Kenntnis.

.6 Thermalwasser Erschließung und Vertrieb Bad Waldsee GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat beschlossen.
Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Plan ohne Einwendungen zur Kenntnis.

.7 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat beschlossen.
Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Plan ohne Einwendungen zur Kenntnis.

Sanierungsgebiet "Altstadt II" - Teilaufhebung der Sanierungssatzung
Der Ausschuss für Umwelt und Technik schlägt dem Gemeinderat vor, die Teilaufhebung der Satzung über die Entlassung von Flächen und Teilflächen des Sanierungsgebietes "Altstadt II" wie in der beigefügten Satzungsänderung dargestellt zu beschließen. Der Gemeinderat stimmt dem zu.

Annahme und Vermittlung von Spendung Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme und Vermittlung der Spenden zu.