A- A A+
Zur Tourismus-Seite

Gemeinderatsbeschlüsse - 16.12.2013

Einbringen der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 wird von der Verwaltung eingebracht. Bürgermeister Weinschenk informiert in seiner Haushaltsrede über die wirtschaftliche Entwicklung und die Rahmenbedingungen sowie über Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs.

-REDE- -HAUSHALTSPLAN-

Einbringen der Wirtschaftspläne 2014

.1 Städt. Abwasserbeseitigung
.2 Städt. Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist
.3 Städt. Kurbetriebe
.4 Städt. Kurverwaltung
.5 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH
.6 Thermalwasser Erschließung und Vertrieb Bad Waldsee GmbH .7 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH

Die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe sowie der Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH, der Thermalwasser Erschließung und Vertrieb Bad Waldsee GmbH und der Stadtwerke Bad Waldsee GmbH 2014 werden von der Verwaltung eingebracht. Bürgermeister Weinschenk informiert in seiner Haushaltsrede über die wirtschaftliche Entwicklung und die Rahmenbedingungen sowie über die Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs.

Erneuerung Wärmeversorgung mit Nahwärmenetz in Reute - Durchführungsbeschluss -
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Sanierung Umkleide- und Duschräume Sporthalle Gymnasium
- Mehrkosten für eine zentrale Lüftungsanlage -
Der Verwaltungsausschuss schlägt dem Gemeinderat vor:
1. im Zusammenhang mit der anstehenden Sanierung der Sporthalle Gymnasiums eine zentrale Lüftungsanlage einzubauen

2. die Mehrkosten in Höhe von 90.000 € werden überplanmäßig (üplA) genehmigt 3. das Ing.büro Auerhammer+Weiland mit der Projektierung zu beauftragen
4. die Verwaltung wird beauftragt die Arbeiten auszuschreiben und zu vergeben
5. die Finanzierung der Gesamtmaßnahme erfolgt über die im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 642.000 € sowie über die Genehmigung von 90.000 € überplanmäßigen Ausgaben. Die Finanzierung der üplA erfolgt über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer 2013

Klinik Maximilianbad - Kurmittelhaus (Neukonzeption) vorbeugender Brandschutz und Sanierungsmaßnahmen - Durchführungsbeschluss -

Der Werksausschuss städt. Kurbetriebe schlägt dem Gemeinderat vor:
1. der Durchführung des vorbeugenden Brandschutzes und der notwendigen Sanierungsmaßen der Klinik Maximilianbad - Kurmittelhaus mit einem Kostenrahmen in Höhe von 3,40 Mio. € wird zugestimmt
2. der Planungsauftrag für die Neukonzeption des Kurmittelhauses wird an das Ing. Büro H2 Architekten GmbH, Winterlingen als Generalplaner für die Leistungsphasen 4 bis 9 der HOAI erteilt.
3. die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten auszuschreiben und zu vergeben
4. die Finanzierung der Maßnahme erfolgt im Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs städt. Kurbetriebe.

Rehazentrum bei der Therme
Sanierung und Umgestaltungen Rehazentrum bei der Therme -Durchführungsbeschluss –
Der Werksausschuss städt. Kurbetriebe schlägt dem Gemeinderat vor:
1. der Umstrukturierung und dem geänderten Raumprogramm in der Waldsee- Therme/Mayenbad/Elisabethenbad mit einem Kostenrahmen in Höhe von 600.000 € wird zugestimmt
2. der Planungsauftrag wird an das Architekturbüro Ludwig aus Ravensburg für die notwendigen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen mit den Leistungsphasen 1 bis 9 der HOAI erteilt
3. Die Verwaltung wird beauftragt die Arbeiten auszuschreiben und zu vergeben
4. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt im Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Städtische Kurbetriebe.