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Beschlüsse des Gemeinderates - 29.01.2018

Öffentliche Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates am 29.01.2018
 

Haushalts- und Stellenplan sowie Haushaltssatzung 2018 mit Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2021

.1 Beratung und Behandlung der eingegangenen Anträge

.2 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018

 Der eingereichte Antrag der SPD-Fraktion wurde abgelehnt.

 

Der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 wurde zugestimmt.

Der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 wurde zugestimmt.

 

- HH Rede CDU Fraktion –

- HH Rede Freie Wähler Fraktion –

- HH Rede GAL Fraktion –

- HH Rede SPD Fraktion –


Wirtschaftspläne mit Finanzplanung für das Wirtschaftsjahr 2018

 .1 Städt. Abwasserbeseitigung

 .2 Städt. Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist

 .3 Städt. Rehakliniken

Den Wirtschaftsplänen wurde zugestimmt.

 .4 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat beschlossen.
Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Plan ohne Einwendungen zur Kenntnis.

 .5 Thermalwasser Erschließung und Vertrieb Bad Waldsee GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat beschlossen.
Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Plan ohne Einwendungen zur Kenntnis.

 .6 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat beschlossen.
Der Gemeinderat nimmt den vorgelegten Plan ohne Einwendungen zur Kenntnis.

Annahme und Vermittlung von Spenden und Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme und Vermittlung der Spenden zu.