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Tagesordnung des Gemeinderates - 15.10.2018

Öffentliche Sitzung
Beginn: 18.00 Uhr
Ort: Sitzungssaal Rathaus

TOP 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en

TOP 2
Informationen des Bürgermeisters

TOP 3
a) Jahresabschlüsse 2017
.1 Stadt Bad Waldsee
.2 Eigenbetrieb Städt. Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist
.3 Eigenbetrieb Städt. Abwasserbeseitigung
.4 Cafeteria Waldsee-Therme
.5 Eigenbetrieb Städt. Rehakliniken
.6 Eigenbetrieb Städt. Kurverwaltung
.7 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs GmbH
b) Beteiligungsbericht 2018

TOP 4
Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018
.1 Eigenbetrieb Städt. Rehakliniken
.2 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs GmbH

TOP 5
Bebauungsplan "Bleiche" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit 2. Änderung des
Bebauungsplans "Sanatorium Schloßpark", jeweils Gemarkung Waldsee - Abwägung
und Satzungsbeschluss

TOP 6
Umgestaltung Fischteiche / Bleiche Parkplatz
a) Durchführungsbeschluss Bauabschnitt 1 - Fischteiche
b) Planungsaufträge für Bauabschnitt 2 Parkplatz - Bleiche

TOP 7
6. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad
Waldsee-Bergatreute im Bereich „Bleiche“, Gemarkung Waldsee – Abwägung und
Feststellungsbeschluss (Vorberatung)

TOP 8
Finanzzwischenbericht III. Quartal 2018

TOP 9
Absichtserklärung zur Beteiligung an einem Zweckverband zur Verwertung des
Klärschlamms

TOP 10
Sport- und Segelfliegerclub Bad Waldsee-Reute – Antrag auf Erhöhung der
Flugzeugstationierung

TOP 11
Verschiedenes

TOP 12
Bekanntgaben