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Tagesordnung des Gemeinderates - 18.11.2013

Öffentliche Sitzung
Beginn: 18.00 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses

TOP 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en


TOP 2
Informationen des Bürgermeisters


TOP 3
Jahresabschlüsse 2012
.1 Jahresabschluss der Stadt Bad Waldsee
.2 Eigenbetrieb Städt. Abwasserbeseitigung
.3 Eigenbetrieb Städt. Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist
.4 Cafeteria Waldsee-Therme
.5 Eigenbetriebe Städt. Kurbetriebe
.6 Eigenbetriebe Städt. Kurverwaltung
.7 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs GmbH
.8 Thermalwasser Erschließung und Vertrieb Bad Waldsee GmbH


TOP 4
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013
.1 Eigenbetrieb Städt. Kurbetriebe
.2 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs GmbH
.3 Thermalwasser Erschießung und Vertrieb Bad Waldsee GmbH
.4 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH


TOP 5
Beteiligungsbericht 2013


TOP 6
Abfallbeseitigung
.1 Gebührenkalkulation 2014
.2 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung


TOP 7
Neufestsetzung Kanal- und Klärbeitrag sowie Änderung der Abwassersatzung


TOP 8
Bebauungsplan „Frauenberg VI“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, sowie
jeweils die 1. Teilaufhebung der Bebauungspläne „ Frauenberg V“ und die örtlichen
Bauvorschriften hierzu und „Neuer Friedhof“, Gemarkung Waldsee – Abwägung und
Entwurfsbeschlüsse


TOP 9
4. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad
Waldsee - Bergatreute für den Teilbereich – „Geplante gewerbliche Baufläche
Gemarkung Reute“ – Abwägung und Feststellungsbeschluss


TOP 10
Verschiedenes


TOP 11
Bekanntgaben

Sitzungsvorlagen