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Tagesordnung des Gemeinderats - 25.02.2019

Öffentliche Sitzung
Beginn: 18.00 Uhr
Ort: Sitzungssaal Rathaus



TOP 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en
TOP 2
Informationen des Bürgermeisters
TOP 3
Nahwärmeversorgung Bad Waldsee
TOP 4
Wirtschaftsplan mit Finanzplanung für das Wirtschaftsjahr 2019 der Stadtwerke Bad Waldsee GmbH
TOP 5
Breitbandversorgung in Bad Waldsee
a) Überblick bisheriger Breitband Maßnahmen (Backbone Süd)
b) Durchführungsbeschluss FTTB Wasserstall
c) Durchführungsbeschluss Breitband Versorgung Hittisweiler, Ehrensberg, Mennisweiler (Abschnitt E1-F1)
d) Prioritäten Liste der Backbone Maßnahme
TOP 6
Erneute Bestellung zur Geschäftsführerin der Kinder- und Jugendakademie
TOP 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Abfahrt B 30 Nord"
TOP 7.1
Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 24.09.2018 über den"Vorhabenbezogener Bebauungsplan Abfahrt B 30 Nord und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Bad Waldsee-Aufstellungsbeschluss"
TOP 7.2
V
orhabenbezogener Bebauungsplan "Abfahrt B 30 Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung
Waldsee - Aufstellungsbeschluss
TOP 8
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
TOP 9
Beteiligung an einem Zweckverband zur Verwertung des Klärschlamms - verbindliche Zusage
TOP 10
Annahme und Vermittlung von Spenden und Zuwendungen