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Tagesordnung des Gemeinderates - 25.07.2016

Öffentliche Sitzung
Beginn: 18.00 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses

TOP 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en

TOP 2
Informationen des Bürgermeisters

TOP 3
Antrag eines Stadtrates auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

TOP 4
Feststellen von Hinderungs- bzw. Ablehnungsgründe zum Eintritt in den Gemeinderat

TOP 5
Nachrücken eines Stadtrates - Besetzen der Ausschüsse

TOP 6
Erneuerung der Straßenbeleuchtung

TOP 7
Finanzzwischenbericht II. Quartal 2016

TOP 8
Kooperationsvereinbarung Schwäbische Bäderstraße

TOP 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger und Bank" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Reute - Abwägung und Satzungsbeschluss

TOP 10
Örtliche Bauvorschriften Altstadtsatzung, Aufhebung der Stadtbildsatzung und der Satzung über Werbeanlagen und Automaten sowie Teile der örtlichen Bauvorschriften "Dreikönigsgasse" - Abwägung und Satzungsbeschluss

TOP 11
Abfallwirtschaft - Änderungssatzung über den Ausgleich von Kostenüberdeckungen der Abfallwirtschaft

TOP 12
Breitbandausbau

TOP 13
Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Bad Waldsee
a) Ältestenrat
b) Neufassung

TOP 14
Verschiedenes

TOP 15
Bekanntgaben