Breitbandausbau
Breitbandausbau in Bad Waldsee
Die Große Kreisstadt Bad Waldsee ist Mitglied im Zweckverband Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg. Der im Juli 2010 gegründete Zweckverband baut zusammen mit seinen Mitgliedsgemeinden mit Hilfe von verschiedenen Förderprogrammen von Bund und Land an einer neuen und zukunftsfähigen kommunalen Glasfaserinfrastruktur.
Dass ein Zweckverband gegründet werden musste, der in Eigenregie Leitungen für eine schnelle Internetversorgung ermöglicht, hängt mit der Gesetzeslage zusammen. Nur private Telekommunikationsanbieter dürfen Dienstleistungen der Telekommunikation erbringen und haben keine gesetzliche Pflicht zur Versorgung mit schnellem Internet. Das bedeutet zugleich: Nur dort, wo sie in absehbarer Zeit keinen Ausbau beabsichtigen und eine gravierende Unterversorgung vorliegt, haben Gemeinden die Möglichkeit, Fördergelder zu erhalten und selbst tätig zu werden. Eine Unterversorgung liegt vor, wenn eine Versorgungsleistung von unter 30 Mbit/s im Download zur Verfügung steht. Dabei spricht man von einem sogenannten weißen Fleck.
Die Förderantragsstellung und der Abruf der Fördermittel erfolgen ebenfalls durch den Zweckverband. Die Kosten werden direkt mit den Kommunen verrechnet. Die neugebaute Glasfaserinfrastruktur ist Eigentum der Kommune.
Durch Ausschreibung wurde ein Netzbetreiber gesucht, der die neue Infrastruktur betreibt. Die NetCom BW, eine Tochterfirma der EnBW, hat diese Ausschreibung gewonnen und ist damit derzeit der alleinige Anbieter, der die neu gebauten Netze des Zweckverbandes nutzt.
Die Kommune erhält dafür Pachteinnahmen. Die laufenden Kosten des Zweckverbandes werden von den Mitgliedsgemeinden getragen.
Die Verwaltung der Stadt Bad Waldsee versucht den Gemeinderat (https://ris.bad-waldsee.de/) und die Bürger über die Presse (https://www.bad-waldsee.de/buerger/de/leben-wohnen/bauen-wohnen/breitbandausbau) regelmäßig über den aktuelle Stand des Ausbaus zu informieren.
Wichtige Info:
Alle Gebäude, die im Rahmen des Weißen-Flecken-Förderprogramms einen geförderten Glasfaseranschluss erhalten, werden von der Stadtverwaltung postalisch informiert.
Sollten Sie der Meinung sein, dass Ihr Gebäude vergessen wurde, wenden Sie sich bitte direkt an die Abteilung Liegenschaften und Breitband.
Darüber hinaus können Sie sich bei der Stadtverwaltung vor dem Bau eines neuen Gebäudes, über die Verfügbarkeit der kommunalen Glasfaserinfrastruktur informieren.
Eine Übersicht zur aktuellen Internetverfügbarkeit an Ihrer Adresse können Sie über folgende Seite erhalten: https://www.bundesnetzagentur.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/Vollbild/start.html.
In folgenden Gebieten ist der Glasfaserausbau im Rahmen des Weißen-Flecken-Programms vorgesehen – vorbehaltlich verfügbarer Fördermittel.
Folgende Straßen sollen gefördert ausgebaut werden (PDF-Dokument, 295,26 KB, 17.11.2023).
Der Ausbauplan befindet sich nachstehend.
ACHTUNG: Der dargestellte Plan zeigt die Ausbauplanung nach dem heutigen Stand. Es können sich während der Planung und Ausführung des Ausbaus immer Änderungen ergeben.
